11.04.2025, PM und Grafik: AfD-Fraktion im Sächs. Landtag
Im Jahr 2021 reichte die AfD-Fraktion Verfassungsklage gegen die Corona-Maßnahmen der sächsischen Regierung ein. Nun endlich, mehr als vier Jahre danach, findet am heutigen 11. April 2025 die mündliche Verhandlung dazu statt.
14.04.2025, PM und Grafik: AfD-Fraktion im Sächs. Landtag
Professor Dr. Detlev Krüger ist der Vorgänger von Christian Drosten und leitete das Institut für Virologie an der Charité in Berlin 27 Jahre lang.
Professor Krüger widerspricht Drosten in ganz wesentlichen Punkten. Im U-Ausschuss sagte er zum Beispiel, dass die Kontaktverfolgung – abgesehen von den Anfangsmonaten – völlig sinnfrei gewesen sei, weil sich das Corona-Virus ab Mitte 2020 verselbständigt hatte.
Auf der Webseite unseres Abgeordneten Marko Winter, welcher Mitglied des Untersuchungsausschuss ist, sind Bilder von der ersten öffentlichen Sitzung (Anhörung) eingestellt. Diese fand am 6. März 2025 statt.
Siehe HIER und unter nachfolgender Vorschau:
06.03.2025, AfD-Fraktion im Sächs. Landtag
In diesem Video wird ein interessanter Ausschnitt aus dem Eingangsvortrag der öffentlichen Sachenverständigenvernehmung von Prof. Streeck gezeigt.
06.03.2025, AfD-Fraktion im Sächs. Landtag
In diesem Video wird ein interessanter Ausschnitt aus dem Eingangsvortrag der öffentlichen Sachenverständigenvernehmung von Prof. Stöhr gezeigt.
Anhörung von Prof. Dr. Klaus Stöhr am 6. März 2025 im Plenarsaal, Sächsischer Landtag (Aktualisierung 10/2025)
Leider sind die Protokolle der öffentlichen Anhörungen nicht "per se" öffentlich. Die AfD Mitglieder im UA haben die Veröffentlichung der Protokolle beantragt.
Anhörung von Prof. Dr. Hendrik Streeck am 6. März 2025 im Plenarsaal, Sächsischer Landtag (Aktualisierung 10/2025)
Leider sind die Protokolle der öffentlichen Anhörungen nicht "per se" öffentlich. Die AfD Mitglieder im UA haben die Veröffentlichung der Protokolle beantragt.
Die Journalistin Aya Velázquez berichtet auf ihrem Blog ausführlich über die ersten beiden Sitzungen. Diese fanden am 6. März und am 14. April 2025 statt:
20.01.2025, PM und Grafik: AfD-Fraktion im Sächs. Landtag
Ca. 90 Prozent der Anträge auf Entschädigung nach einem Corona-Impfschaden wurden in Sachsen abgelehnt – und das trotz Hirnblutungen, Lähmungen, Schlaganfällen, Sehstörungen und anderen gravierenden Nebenwirkungen.
„Das Signal an die Betroffenen war damit von Anfang an klar: Der bürokratische Aufwand eines Antrags auf Entschädigung lohnt sich nicht“, erklärt der AfD-Abgeordnete Thomas Prantl.
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird.
Der Landtag möge beschließen:
Gemäß Artikel 54 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen wird ein Untersuchungsausschuss mit dem Titel Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird eingesetzt.